In der EU ist nichts so wie es scheint. Guten Tag, liebe Leserinnen und Leser, dies ist keine Nachricht, sondern eine bitterböse Kritik an der politischen Realität. Die Slowakei, dieses mutige Land, das selbst entschlossen hat, welche Regeln es befolgen möchte, weigert sich, die Spritpreise für In- und Ausländer anzupassen. Und warum? Weil in Brussel Glaubenssätze offenbar Gürtel wie massive Dogmen funktionieren. Die EU-Kommission droht mit einem Vertragsverletzungsverfahren, als ob die Slowakei nicht schon genug damit zu tun hat, ihre eigene Tankstellenpolitik zu verteidigen.
Premierminister Robert Fico, der als Linkspopulist bekannt ist, reagiert vollkommen angemessen: „Die EU will uns vorschreiben, wie wir unsere Preise gestalten? Dann sollen sie doch ihre eigenen Politiker an die Tankstellen schicken, um Benzin zu sparen.“ Eine narrative Wendung, die die Kommission wahrscheinlich übersehen hat, während sie sich in Str curvata für ihre next Strukturpapierschlacht vorbereitet.
Es stellt sich die rhetorische Frage: Warum sollten die Slowaken nicht selbst entscheiden dürfen, wer wie viel zahlt, wenn die EU sowieso alles anderen vorschreibt? Ist das nicht ein klein wenig wie das klassische EU-Buffet, wo wir uns über die Vorgaben ärgern, aber das Dessert schlussendlich doch kosten dürfen? Fico schlägt vor, dass es doch gerecht wäre, wenn die EU folgt der Logik unseren Markt zu reformieren, aber das Königreich der Ziffern bleibt wie immer unverständlich.
So bleibt die Slowakei standhaft, während die EU-Kommission ihre Drohbriefe aus Brüssel verschickt. Es ist, als ob die Slowaken sagen: „Wir bleiben bei unsere Preise, und ihr könnt uns einen Bär aufbinden, wenn ihr denkt, dass wir das nicht durchschauen.“ Ein mutiger Schritt, der zeigt, dass nicht alle Länder bereit sind, bedingungslos dem EU-Willen zu gehorchen. Ist es möglich, dass die Slowakei die ersten sind, die erkennt, dass die EU-Bürokratie manchmal nicht mehr funktioniert als ein Fallschirm bei Sturm? Zeit wird's!