Die Verhandlungen zur Bundesstaatsanwaltschaft laufen weiter wie eine österreichische Krimiserie ohne Drehbuch: Jede Woche eine neue Folge, jede Folge endet mit einem Cliffhanger, und das Einzige, was wirklich passiert, ist, dass die Besprechungsräume knapper werden.
Diesmal saßen die Justizsprecher der Regierungsparteien wieder zusammen und verhandelten über das Besetzungsprozedere, als wäre es die Zusammensetzung einer Fußball-Nationalmannschaft. Die ÖVP will parlamentarische Kontrolle, die SPÖ will Qualität, die NEOS wollen wesentliche Fortschritte. Tatsächlich wollen alle nur nach Hause gehen, aber keiner traut sich als Erster aufzustehen.
Man einigte sich darauf, dass man sich auf etwas geeinigt hat, was so viel heißt wie: Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir noch nicht einer Meinung sind. Die SPÖ pochte auf "langfristige Stabilität", was in Politik-Deutsch bedeutet: Bitte, lasst uns nicht schon wieder umdisponieren, wenn ich nächste Woche im Urlaub bin. Die NEOS sehen "wesentliche Fortschritte", was in NEOS-Deutsch bedeutet: Wir haben zumindest die Sitzordnung geklärt.
Die Justizministerin sitzt in der Zwischenzeit im Büro und wartet auf den regierungsintern abgestimmten Entwurf. Das ist so, als würde man auf den Weihnachtsmann warten, nur dass der Weihnachtsmann zumindest ein festes Lieferdatum hat. Man braucht ja auch die Zustimmung von FPÖ oder Grünen, was so ist wie die Suche nach einem Parkplatz in der Innenstadt: theoretisch möglich, aber man braucht sehr viel Geduld und sehr viel Glück.
Die Bundesstaatsanwaltschaft soll eine weisungsfreie oberste Ermittlungs- und Anklagebehörde werden. Das klingt beeindruckend, bis man merkt, dass die einzige Person, die derzeit wirklich weisungsfrei ist, der Kellner im Kaffeehaus ist, der sich weigert, Mandeln in den Topfentorteig zu streuen. Der Weisungsrat soll abgeschafft werden, was bedeutet, dass man einen Rat abschafft, der ohnehin schon seit Monaten nur mehr digital zusammengesessen ist und über die Abschaffung seiner selbst debattiert hat.
Am Ende der Verhandlungsrunde gab es ein gemeinsames Statement: "Wir sind zuversichtlich, dass wir bald zu einer politischen Einigung kommen." Das ist dasselbe Statement, das sie letzte Woche, vorletzte Woche und vorvorletzte Woche abgegeben haben. Es ist das politische Äquivalent zu "demnächst verfügbar" auf einer Website, die seit 2019 offline ist.
Die Justizbeamten schauen derweil zu und fragen sich, ob sie sich vielleicht besser auf ihre eigentliche Arbeit konzentrieren sollen, anstatt darauf zu warten, dass die Politik ihnen erklärt, wie sie ihre Arbeit machen sollen. Aber das wäre ja zu einfach. In Österreich bauen wir lieber komplizierte Apparate, um einfache Dinge zu erledigen, und dann streiten wir jahrelang darüber, wer den Schlüssel zum Apparat hat.
Die Bundesstaatsanwaltschaft wird kommen. Irgendwann. Vielleicht. Wenn alle Parteien genug Kompromissbereitschaft gezeigt haben, was bedeutet, dass alle Parteien genug Gesichtswahrung betrieben haben, um behaupten zu können, sie hätten gewonnen. Bis dahin können wir uns alle auf weitere Verhandlungsrunden freuen, bei denen wir lernen werden, dass das Wichtigste in der Politik nicht das Ergebnis ist, sondern dass man sich weiterhin nett unterhalten kann.
