Kinderporno-Händler werden bald ihre Rechte kennen! Das zumindest prophezeit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni, sollte ihr Plan zur Justizreform durchfallen. Dabei geht es nur um eine winzige Sache: die Unabhängigkeit der Gerichte und die Trennung von Politik und Justiz. Ein Klacks für die 60 Millionen Italiener, die jetzt darüber abstimmen sollen.
Melonis Idee ist so simpel wie genial: Staatsanwälte und Richter sollen von Beginn an getrennte Laufbahnen einschlagen. Warum? Weil sich ein Staatsanwalt, der zum Richter wird, angeblich nicht mehr neutral verhalten kann. Jura-Professor Cassese veranschaulicht das mit einem Beispiel: "Stellen Sie sich einen Schiedsrichter vor, der mal für die Bayern, mal für Dortmund gespielt hat. Der kann unmöglich unparteiisch pfeifen!"
Die Opposition schreit natürlich auf. Sie befürchtet eine "Orbanisierung" der Justiz und dass Meloni bald über einen eigenen Disziplinarhof alle "roten Richter" abstrafen lässt, die sich nicht fügen. Dabei hat die Premierministerin doch nur Gutes im Sinn! Sie will verhindern, dass Richter illegale Migranten nach Albanien abschieben und dann von der Justiz zurückholen lassen. Das nenne ich mal eine konsequente Migrationspolitik!
Aber halt, da ist ja noch der Professor Ceccanti, der eigentlich zur Opposition gehört, aber trotzdem für die Reform ist. Er nennt Melonis Warnungen "Propaganda" und verspricht, dass sich am Machtverhältnis zwischen Justiz und Politik nichts ändern wird. Außer, dass die Justizstruktur "pluralistischer" wird. Na, wenn das keine Beruhigung ist!
Der ehemalige Forza-Italia-Politiker Vito hingegen glaubt, Meloni wolle mit dem Disziplinarhof alle Richter loswerden, "die nicht nach ihrer Pfeife tanzen". Also fast so, wie wenn ein Schiedsrichter nur noch für die Bayern pfeift. Ein weiterer Jura-Professor, Marco Boretti, findet das Ganze auch nicht prickelnd. Er fragt sich, warum man für die Trennung der Karrieren eine Verfassungsänderung braucht, wenn ein normales Gesetz genügt hätte. "Wenn es aber darum geht, die Unabhängigkeit der Justiz zu beschneiden, dann ist das ein wichtiger erster Schritt", so Boretti. Tja, so schnell gibt man seine Rechte nicht auf!
Für die meisten Italiener ist das Thema ohnehin zu kompliziert. Deshalb wird die Abstimmung wohl eher zu einer Art Votum über Melonis gesamte Regierungsarbeit. Wer weiß, vielleicht gibt es ja bald eine neue Regierung - und zwar eine, die von "Roten Richtern" regiert wird!
