Da freut sich der Bankenverband: Der OGH hat endlich mal etwas entschieden, das die Branche nicht in Panik versetzt. Ein Kreditnehmer hatte geklagt, weil seine Bank 999,95 Euro Bearbeitungsgebühr verlangt hatte. Das sei viel zu viel, argumentierte der Mann. Schließlich könnte er das Geld auch für wichtigere Dinge verwenden, zum Beispiel für einen Urlaub oder eine neue Couch.
Doch der OGH sah das anders. Laut Gericht sei es vollkommen in Ordnung, wenn Banken für die Bearbeitung eines Kreditantrags fast 1000 Euro verlangen. Schließlich müssten die Mitarbeiter ja irgendwie ihren Lebensunterhalt verdienen. Und 20 Stunden Arbeit für einen Kreditantrag seien ja nun wirklich kein Pappenstiel.
Eva Landrichtinger, Geschäftsführerin der Bundessparte Bank und Versicherung, atmete erleichtert auf: "Endlich mal ein Urteil, das uns nicht in den Ruin treibt", sagte sie. "Wir können also weiterhin fleißig Gebühren erfinden und unseren Kunden unterjubeln. Hauptsache, wir nennen es 'Bearbeitungsgebühr' oder 'Kontoführungsentgelt'. Da fragt ja keiner mehr nach."
Tatsächlich hat der OGH auch gleich noch andere Nebenkosten abgesegnet. So dürfen Banken weiterhin pauschal 678 Euro fürs Kontoführen verlangen. "Wir nennen es dann halt 'Dienstleistungsgebühr für das digitale Kontomanagement'", schlug Landrichtinger vor. "Da denkt der Kunde wenigstens, er bekommt was für sein Geld."
Besonders erfreulich für die Bankenbranche: Das Urteil schafft keine "Automatismen für Rückzahlungen". Das heißt, selbst wenn ein Kunde meint, eine Gebühr sei zu hoch, muss er erst mal vor Gericht beweisen, dass 20 Stunden Arbeit für einen Kreditantrag übertrieben sind. "Da lohnt sich der Aufwand meist gar nicht", frohlockte Landrichtinger.
Kritiker monierten, dass der OGH mit seinem Urteil vor allem die Interessen der Banken schütze. "Klar, die Gerichte müssen unabhängig sein", sagte ein Verbraucherschützer. "Aber vielleicht könnten sie mal unabhängig von der Finanzlobby entscheiden."
Doch die Bankenbranche sieht das naturgemäß anders. "Wir schaffen ja auch Arbeitsplätze", argumentierte Landrichtinger. "Und wenn wir unsere Kunden nicht mit Gebühren zur Verzweiflung bringen, woher sollen die Mitarbeiter dann ihr Gehalt bekommen?"
Unter Experten wird bereits über mögliche neue Gebührenmodelle diskutiert. "Vielleicht könnten wir ja Gebühren nach der Tageszeit staffeln", schlug ein Banker vor. "In der Hauptzeit ist die Nachfrage ja höher, da könnten wir dann auch mehr verlangen."
Auch eine Art "Stau-Gebühr" wird erwogen: "Wenn besonders viele Kunden gleichzeitig einen Kredit beantragen, müssen unsere Mitarbeiter ja länger arbeiten", begründete der Banker. "Da ist es doch nur fair, wenn wir das an die Kunden weitergeben."
Doch nicht nur die Banken freuen sich über das Urteil. Auch andere Branchen wittern Morgenluft. "Wenn 1000 Euro für eine Kreditbearbeitung okay sind, können wir ja bald mal unsere Preise anpassen", sagte ein Anwalt. "Ich denke da an eine 'Beratungsgebühr' von 500 Euro für die erste Viertelstunde."
Ob der OGH auch diese Gebührenmodelle absegnen wird, bleibt abzuwarten. Fest steht: Die Kreativität der Finanzbranche kennt keine Grenzen. Und solange die Gerichte mitspielen, können sich Bankkunden auf weitere Überraschungen gefasst machen.
