Als ob es eine Lösung wäre, wenn man ein brennendes Haus mit einem 10-Cent-Euro-Schein löscht. Die Regierung hat sich jetzt etwas einfallen lassen: eine Spritpreisbremse, die so clever ist, dass sie fast schon wieder komisch wirkt. Zehn Cent weniger pro Liter – das ist weniger als die Mehrwertsteuer, die man gerade beim Kauf eines Schokoriegels zahlt. Aber hey, wer braucht schon realistische Lösungen, wenn man eine Verordnung haben kann, die nach Verantwortungsbewusstsein riecht?
Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer hat sich in der ZIB2 redlich bemüht, die 10-Cent-Idee als bahnbrechend zu verkaufen. Man könne zwar weitere Preissteigerungen nicht verhindern, aber zumindest die Inflation dämpfen – ein "sehr gewichtiger Beitrag", wie er betont. So wie ein Pflaster auf einem abgetrennten Arm ein "sehr gewichtiger Beitrag" zur Gesundung ist. Aber man muss der Regierung zugutehalten: Sie hat immerhin erkannt, dass etwas getan werden muss. Auch wenn das etwas so viel bewirkt wie ein Fallschirmsprung ohne Fallschirm – man fühlt sich zumindest eine Weile frei.
Die FPÖ, immerhin die Oppositionspartei mit den meisten brennbaren Ideen, hat ihr eigenes Modell. Sie will die Übergewinne der OMV zurückholen. Das klingt nach einem Plan, der aus einem James-Bond-Film stammen könnte: Die Guten (die FPÖ) wollen den Bösen (der OMV) das Geld wegnehmen und es den armen Spritkunden geben. Nur leider funktioniert das im echten Leben nicht so einfach. Aber wer braucht schon Details, wenn man ein griffiges Schlagwort hat?
Die Grünen sind gesprächsbereit, was in politischen Kreisen so viel heißt wie: Wir hören zu, aber wir werden uns wahrscheinlich eh nicht einigen. Die ÖVP hofft, das Gesetz am Mittwoch durchzuwinken, bevor es jemand merkt. Und die NEOS finden einen autofreien Tag "retro", was beweist, dass sie entweder die Zukunft im Blick haben oder schlichtweg nicht mehr wissen, was sie sagen sollen.
Am Ende des Tages bleibt festzuhalten: Die Regierung hat einen Plan. Einen Plan, der so aussieht, als hätte man eine Runde "Activity" mit verbundenen Augen gespielt und dann die Skizze eines Kleinkindes für eine durchdachte Strategie gehalten. Aber immerhin: Es ist ein Plan. Und in Zeiten, in denen jeder zweite Politiker froh ist, wenn er sich an seinen eigenen Namen erinnert, ist das schon fast ein Sieg.
