Großebersdorf, ein beschauliches Nest in Niederösterreich, in dem man noch glaubt, ein Gemeinderat wäre mehr als nur ein Sprungbrett zur Landtagswahl, hat eine revolutionäre Entscheidung getroffen: Die Sitzungen werden jetzt aufgezeichnet. Damit hat man es endlich geschafft, die Politik ins digitale Zeitalter zu hieven - wenn auch mit der Geschwindigkeit eines Kontosauszugs von einer Bank, die gerade Pleite geht.
Die Idee dahinter ist so edel wie nachvollziehbar: Die Bevölkerung soll endlich sehen können, was ihre gewählten Vertreter so treiben, wenn sie glauben, niemand schaut zu. Dabei legte man besonderen Wert auf "hochwertige Qualität", damit es danach nicht zu Verkürzungen oder Missverständnissen des Gehörten/Gesehenen kommen kann. Als ob ein Gemeinderat jemals etwas sagen würde, das man verkürzen oder missverstehen könnte. Die meisten Sätze sind so lang und verworren, dass man eine KI bräuchte, um sie überhaupt zu entschlüsseln.
Die FPÖ hat als einzige Fraktion gegen die Videoaufzeichnung gestimmt. Das hat natürlich nichts mit Geheimniskrämerei zu tun, sondern damit, dass man fürchtet, auf Band erwischt zu werden, wie man Unsinn redet. In einer Welt, in der jeder Blödsinn sofort im Netz landet, ist das ein berechtigtes Anliegen. Schließlich will man ja nicht, dass die Wähler erfahren, dass manche Gemeinderäte glauben, die Erde sei eine Scheibe und der Mond ein aufgehängter Volleyball.
Doch die ganze Aufregung um die Videoaufzeichnung ist im Grunde nur ein Ablenkungsmanöver. Denn das eigentliche Problem sind nicht die Sitzungen, die jetzt aufgezeichnet werden, sondern die, die nie stattfinden. Die meisten Gemeinderäte sind nämlich nur dann anwesend, wenn es um Posten und Pfründe geht. Wenn es aber um die wirklichen Probleme der Bürger geht, dann sind sie plötzlich alle verhindert. Da hilft auch die beste Videoqualität nichts.
Interessant ist auch die Frage, wer sich die Aufzeichnungen der Gemeinderatssitzungen eigentlich anschauen wird. Außer den Gemeinderäten selbst und ein paar ehemaligen Kommunalpolitikern, die nach Feierabend noch einmal in Erinnerungen schwelgen wollen, wird sich wohl niemand die Zeit nehmen, sich stundenlange Debatten über die Farbe der Mülleimer oder die Höhe der Hundesteuer anzuschauen. Aber vielleicht ist das ja auch besser so. Denn wenn die Bürger wüssten, womit sich ihre gewählten Vertreter wirklich beschäftigen, dann würden sie wahrscheinlich alle zur nächsten Wahl gar nicht mehr hingehen.
Am Ende bleibt die Frage, ob die Videoaufzeichnung der Gemeinderatssitzungen wirklich ein Fortschritt ist oder nur ein weiterer Beweis dafür, dass die Politik in Österreich oft nur aus heißer Luft besteht. Vielleicht sollten die Gemeinderäte von Großebersdorf lieber darüber nachdenken, wie sie ihre Arbeit effektiver gestalten können, anstatt sich in technischen Details zu verlieren. Aber das würde ja bedeuten, dass sie sich mit den wirklichen Problemen befassen müssten. Und das ist ja bekanntlich viel anstrengender als vor der Kamera zu sitzen und zu hoffen, dass niemand zuschaut.
