Was passiert, wenn man im Außenministerium zu lange auf den Papierstapel starrt? Man wird kreativ. Das jedenfalls scheint das Motto der Staatsanwaltschaft zu sein, die gerade einen früheren Generalsekretär vor Gericht zerren will, weil er einen Chemiewaffen-Bericht angeblich unbedarft an einen Verfassungsschützer weitergereicht hat.
Der Prozess, der nun im Wiener Straflandesgericht stattfindet, ist so kurz, dass er fast eine Eintagsfliege wäre - wenn er nicht für das Ministerium so unangenehm wäre. Die Frage ist: Wie konnte ein brisanter Bericht über ein russisches Attentat in Großbritannien nach außen dringen? Die Antwort lautet: Weil man im Außenministerium offenbar nicht mehr weiß, was geheim ist und was nicht.
Der frühere Generalsekretär Johannes Peterlik soll am 3. Oktober 2018 Dokumente der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) angefordert und zwei Tage später an Egisto Ott weitergegeben haben. Ott, ein Mann, der offenbar so vertrauenswürdig ist, dass man ihm Staatsgeheimnisse wie Partyfotos zuschickt. Ob er dafür einen Dankesbrief bekam oder nur ein müdes "Schon okay, halt's Maul", ist nicht überliefert.
Was die Staatsanwaltschaft als möglichen Landesverrat wertet, könnte man auch als typisch österreichische Amtshilfe sehen. Hier wird nicht lange gefackelt, sondern direkt geholfen - selbst wenn das bedeutet, dass brisante Berichte durch die ganze Republik geschickt werden wie ein WhatsApp-Kettenbrief.
Das Außenministerium reagierte auf die Vorwürfe mit einer Art ministerieller Schockstarre. Man sei "bestürzt", hieß es aus den Reihen der Beamten, die sonst eher für stoisches Durchhalten bekannt sind. Man habe "keine Ahnung, wie das passieren konnte", sagte ein Sprecher, der offenbar selbst nicht wusste, dass sein Telefon die ganze Zeit mitschneidet.
Die Verteidigung argumentiert, dass Peterlik lediglich seine Pflicht getan habe. "Wenn das Außenministerium brisante Berichte nicht mehr selbst lesen kann, muss man sie ja irgendwohin schicken", sagte ein anonymer Insider. "Wir haben ja sonst nichts zu tun."
Die Justiz versucht nun zu klären, ob es sich um einen Fall von Fahrlässigkeit oder um kreatives Dateimanagement handelt. Die Zeugenbefragung gestaltet sich schwierig, da viele der Beteiligten offenbar vergessen haben, was sie wann an wen geschickt haben. Einige erinnern sich nur noch daran, dass sie "irgendwas mit Chemiewaffen" hatten.
Die Öffentlichkeit reagiert mit einer Mischung aus Belustigung und Sorge. Einerseits ist es amüsant zu sehen, wie das Außenministerium mit brisanten Berichten umgeht, als wären es alte Liebesbriefe. Andererseits fragt man sich, ob das Land nicht vielleicht ein neues System für den Umgang mit Geheimnissen braucht - oder zumindest eine bessere Papierablage.
